Nutzungsbedingungen

Stand: 31. Oktober 2010

Präambel

Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen bilden die Grundlage für die Benutzung der unter der URL wiwiweb.de von der examio GmbH, Am Eichenhang 50, 57076 Siegen, (im Folgenden "wiwiweb.de") angebotenen Internetplattform bzw. der hierauf angebotenen Dienste, soweit sie registrierungspflichtig sind. Das hier Aufgeführte dient nicht nur unserem, sondern auch Ihrem und dem Schutz anderer Nutzer und bildet somit eine wichtige Voraussetzung für eine sichere und geregelte Nutzung unserer Dienste. Wir bitten daher um Verständnis, dass die Benutzung unserer Dienste ausschließlich auf Basis der nachfolgenden Nutzungsbedingungen erfolgen kann.

§ 1. Geltungsbereich und Vertragsschluss

a) Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle registrierungspflichtigen Internetdienste der wiwiweb.de Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt, Wingertsheide 49, 51427 Bergisch Gladbach (im Folgenden "wiwiweb.de" genannt), die über die URL www.wiwiweb.de einschließlich sämtlicher Unterseiten erreichbar sind. Wenn Sie sich bei wiwiweb.de als Nutzer registrieren, müssen Sie sich mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden erklären. Nach Abgabe dieser Erklärung und abgeschlossener Registrierung kommt zwischen Ihnen und wiwiweb.de ein verbindlicher Nutzungsvertrag auf Basis dieser Nutzungsbedingungen zu Stande. wiwiweb.de erbringt seine Dienste ausschließlich nach diesen Nutzungsbedingungen.

b) Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses jeweils aktuelle Fassung der Nutzungsbedingungen. Diese wird Ihnen im Zuge der Registrierung zur Kenntnis gegeben.

c) Diese Nutzungsbedingungen finden auch dann Anwendung, wenn Sie die angebotenen Dienste von anderen Websites aus nutzen, die den Zugang zu diesen Diensten vollständig oder teilweise ermöglichen.

d) Zu den Nutzungsbedingungen können je nach Art der Nutzung oder Status des Nutzers weitere rechtliche Vereinbarungen gehören. Falls für die Nutzung eines Dienstes von wiwiweb.de Zusatzvereinbarungen gelten, wird hierauf an der entsprechenden Stelle jeweils gesondert hingewiesen. Im Fall von Widersprüchen zwischen den Regelungen der Nutzungsbedingungen und denen in einer Zusatzvereinbarungen gehen letztere im Hinblick auf den entsprechenden Dienst vor.

§ 2 Kursbuchung bei wiwiweb.de

a) Der Kursbuchung auf wiwiweb.de ist kostenpflichtig. Minderjährige Nutzer müssen vor ihrer Anmeldung eine schriftliche Einverständniserklärung ihrer Erziehungsberechtigten an wiwiweb.de (Anschrift siehe in der Präambel) übermitteln.

b) Für die Nutzung und Abwicklung der angebotenen Dienste ist es wiwiweb.de gestattet, bestimmte personenbezogene Daten des Nutzers zu erheben, zu speichern, zu verarbeiten und zu verwenden. Der Umgang mit Ihren Daten erfolgt stets nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.

c) Sie sind verpflichtet, bei Ihrer Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und diese Angaben stets aktuell zu halten. Sie erhalten nach der Registrierung eine Bestätigung an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse. Durch Betätigung der in der E-Mail aufgeführten Links bestätigen Sie die Richtigkeit der von Ihnen gemachten Angaben und schließen die Registrierung ab. Wiwiweb.de wird Ihnen den Nutzungsvertrag betreffende Erklärungen (z.B. Änderungen der Nutzungsbedingungen, Kündigung des Zugangs etc.) an die von Ihnen angegeben E-Mail-Adresse übermitteln.

d) Falls im Rahmen der Kursbuchung eine Zahlungsabwicklung per Einzugsermächtigung (Lastschrift) vereinbart wurde und ein Einzug der Kursgebühr nicht möglich ist (bspw. wegen Nichtdeckung des Kontos), kann wiwiweb.de die vom Kreditinstitut an wiwiweb.de belasteten Gebühren an den Nutzer weiterbelasten.

e) Halten Sie Ihre Zugangsdaten geheim! Sie sind für sämtliche Aktivitäten, die über Ihr Mitgliedskonto vorgenommen werden, allein verantwortlich (Näheres s. u, § 5 und § 7).

f) wiwiweb.de behält sich ausdrücklich vor, Registrierungsanfragen abzulehnen. wiwiweb.de kann Sie in diesem Fall kurz per E-Mail über die Gründe der Ablehnung informieren, eine Pflicht hierzu besteht jedoch nicht.

§ 3 Von wiwiweb.de angebotene Dienste, Verwendung der Kursinhalte

a) wiwiweb.de stellt eine Internet-Plattform zur Verfügung, auf der Kurse zu wirtschaftswissenschaftlichen Themen gebucht und erarbeitet werden können. Die Darstellungsformen der Kursinhalte umfasst Texte und auf diese bezugnehmende Übungsaufgaben und dynamische Visualisierungen der Inhalte.

b) Die auf wiwiweb.de gebuchten Kurse dürfen von den Kursteilnehmern ausschließlich zu eigenen Zwecken verwendet, d.h. online auf wiwiweb.de erarbeitet werden. Die Kopie oder der Download der Bildungsinhalte durch die Kursteilnehmer ist derzeit weder möglich noch zulässig, gleich zu welchen Zwecken. Sollten zukünftig auch Inhalte zum Download angeboten werden, so ist ein herunterladen dieser zulässig, sofern dies im Einklang mit den damit verbundenen Bedingungen (z.B. Bezahlung des Kaufpreises) geschieht und diese nicht kopiert oder an Dritte weitergegeben werden. Zum Download bestimmte Inhalte sind stets als solche gekennzeichnet.

c) Um die von wiwiweb.de angebotenen Dienste nutzen zu können, müssen Sie Ihrerseits bestimmte technische Voraussetzungen erfüllen, welche nicht Gegenstand der von wiwiweb.de angebotenen Leistung sind (insbesondere müssen Sie über einen Internetzugang (empfohlene Bandbreite mind. 2000er DSL Leitung) und einen internetfähigen Rechner mit der für die Nutzung erforderlichen Software (z.B. Internetbrowser, Flash-PlugIn, etc.) verfügen).

d) wiwiweb.de führt kontinuierlich Updates und Neuerungen ein, um den Service stetig weiter zu verbessern. wiwiweb.de kann solche Änderungen jederzeit unangekündigt vornehmen.

§ 4 Nutzung der Kursinhalte

a) Die auf wiwiweb.de angebotenen Kurse können entweder einzeln oder im Bündel gebucht werden. Einzelheiten sowie die aktuellen Preise und Gebühren entnehmen Sie bitte der jeweils aktuellen Preis- und Leistungsübersicht bzw. sonstigen Preisinformationen auf wiwiweb.de.

b) wiwiweb.de kann einzelne Inhalte jederzeit von der Plattform entfernen. Es besteht kein Anspruch auf die jederzeitige und dauerhafte Verfügbarkeit aller auf wiwiweb.de zu einem bestimmten Zeitpunkt eingestellten Bildungsinhalte. wiwiweb.de verpflichtet sich jedoch, dass diejenigen Bildungsinhalte, die Teil eines Kurses sind, dauerhaft während der Kurslaufzeit verfügbar bleiben. Eine Anpassung der Kursinhalte durch wiwiweb.de kann ebenfalls jederzeit vorgenommen werden.

c) Durch die Buchung eines Kurses gehen Sie einen Vertrag mit wiwiweb.de ein. Sämtliche Zahlungsvorgänge werden über wiwiweb.de bzw. Drittanbieter, mit denen wiwiweb.de zwecks Abwicklung des Zahlungsverkehrs zusammen arbeitet (z. B. Paypal), abgewickelt. wiwiweb.de behält sich das Recht vor, Ansprüche auf Zahlung der Kursgebühr gegen Nutzer an u.U. die jeweiligen Kursautoren abzutreten.

d) Im Falle einer nicht erfolgten Zahlung der Kursgebühr ist wiwiweb.de berechtigt, Ihren Zugang ohne Angabe von Gründen umgehend, vorübergehend oder dauerhaft zu sperren, Ihre Inhalte zu sperren oder zu löschen und/oder die Nutzung der bereitgestellten Dienste und Funktionen einzuschränken. wiwiweb.de entscheidet über Ihre erneute Zulassung nach eigenem Ermessen.

e) wiwiweb.de steht es frei, in Zukunft Nutzungsentgelte für zusätzliche Dienste zu berechnen oder auch bisher kostenfreie Dienste mit einem Nutzungsentgelt zu belegen. Ob Sie nach einer Änderung kostenpflichtige Dienste nutzen wollen, bleibt selbstverständlich Ihrer gesonderten Entscheidung überlassen.

§ 5 Nutzerpflichten

a) Sie sind verpflichtet, Ihre Zugangsdaten (Nutzername, Passwort) geheim zu halten und Dritten keinen Zugang zu Ihrem Mitgliedskonto zu ermöglichen. Ihr Mitgliedskonto kann nicht auf Dritte übertragen werden. Insbesondere ist es Ihnen untersagt, Dritten über Ihr Mitgliedskonto Zugang zu den Diensten von wiwiweb.de zu verschaffen, um hierdurch ggf. anfallende Gebühren zu umgehen. Sie sind verpflichtet, wiwiweb.de umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte für den Missbrauch Ihres Mitgliedskontos gibt bzw. wenn Sie Kenntnis davon erlangt haben, dass ein Dritter unbefugt von Ihren Zugangsdaten Kenntnis genommen hat.

b) Sie verpflichten sich, bei der Nutzung von wiwiweb.de die geltenden Gesetze und Rechtsvorschriften einzuhalten. Insbesondere dürfen Sie keine Inhalte, Materialien oder Informationen veröffentlichen und über wiwiweb.de zugänglich machen, die gegen gesetzliche Bestimmungen und/oder diese Nutzungsbedingungen verstoßen.

c) Sie dürfen die von wiwiweb.de angebotenen Dienste, gleich in welcher Weise, nicht missbräuchlich nutzen. Eine missbräuchliche Nutzung liegt insbesondere in folgenden Fällen vor:

aa. Veröffentlichung oder Verbreitung von pornographischen, obszönen, sexistischen, diffamierenden, verleumderischen, beleidigenden, bedrohenden, volksverhetzenden oder rassistischen Inhalten, Informationen, Software oder anderem Material (insbesondere im Forum);

bb. Jegliche Form der Werbung für Produkte oder Dienstleistungen einschließlich der Nutzung von Daten zur Verbreitung von Werbung (insbesondere im Forum), sofern wiwiweb.de dem nicht explizit vorher schriftlich zugestimmt hat;

cc. Gewerbliche Nutzung der von wiwiweb.de angebotenen Dienste, ohne dass wiwiweb.de der gewerblichen Nutzung vorher zugestimmt hat. (z.B. Angabe von kostenpflichtigen Mehrwertdienstrufnummern oder Hyperlinks zu kostenpflichtigen Internetangeboten). Eine Vermarktung von Bildungsinhalten durch den Nutzer im Rahmen eines e-Autoren-Zugangs fällt explizit nicht unter diese Regelung;

dd. Vornahme jeglicher Handlungen, die die Funktionsfähigkeit der Dienste von wiwiweb.de beeinträchtigen oder beeinträchtigen können (beispielsweise durch Verwendung von "robot-", "spider-" oder "offline-reader-" Software zur automatischen Erzeugung von Nutzeranfragen über das Internet; E-Mail-Bombing; Denial-of-Service-Angriffe; Einbezug schädlicher Komponenten wie Viren, Würmer, Trojanische Pferde, etc.);

ee. Modifikation oder Verbreitung von Bereichen des Angebots, einschließlich Bereiche anderer Nutzer, die dem Nutzer hierfür nicht explizit zur Verfügung gestellt wurden;

ff. Jede Nutzung des Bewertungssystems, die dem Zweck des Bewertungssystems zuwider läuft. Insbesondere beinhaltet dies die Abgabe von unzutreffenden oder ungerechtfertigten Bewertungen, denen z. B. Umstände, die nicht mit der Nutzung oder der Qualität der dargebotenen Inhalte oder dem Dienst an sich, in Zusammenhang stehen;

gg. Veröffentlichung von Beiträgen und Informationen mit irreführendem und/oder wahrheitswidrigem Inhalt.

§ 6 Rechte an Nutzerinhalten

a) Stellen Sie bei wiwiweb.de Kommentare, Lernnotizen, Stichwörter (Tags) und ähnliches ('Nutzerinhalte' im Sinne von § 1 lit. e) ein, verbleiben etwaig hieran bestehende Rechte soweit wie möglich bei Ihnen. Wenn überhaupt, räumen Sie uns hieran nur insoweit Rechte ein, als wir sie benötigen, um wiwiweb.de betreiben zu können.

b) Sie können Ihre bei wiwiweb.de eingestellten Nutzerinhalte jederzeit eigenhändig entfernen. Sie können uns auch an support@wiwiweb.de eine E-Mail mit der Bitte schicken, Nutzerinhalte zu entfernen. Wir werden dem möglichst innerhalb von 14 Tagen nachkommen. Mit der Entfernung entfallen jegliche, uns gem. vorstehender Nr. 1 etwaig gewährten Nutzungsrechte an dem jeweiligen Inhalt.

§ 7 Verantwortlichkeit für Nutzerinhalte

a) wiwiweb.de ist weder bereit noch in der Lage, alle auf der Plattform eingestellten Nutzerinhalte zu sichten oder gar auf ihre rechtliche Zulässigkeit hin zu untersuchen. Wiwiweb.de behält sich das Recht vor, einzelne Bildungsinhalte stichprobenartig zu überprüfen und von der Veröffentlichung auszuschließen. Als Kursteilnehmer sind Sie allein dafür verantwortlich, dass die von Ihnen auf wiwiweb.de eingestellten Inhalte (etwa in Form von Kommentaren, Forumsbeiträgen o.ä.) weder gegen geltende Gesetze, diese Nutzungsbedingungen oder andere verbindliche Regelungen verstoßen. Sie dürfen zudem nicht auf Inhalte Dritter verlinken oder sonst wie verweisen, die rechtswidrig sind oder diesen Nutzungsbedingungen widersprechen.

b) Verstoßen Sie schuldhaft gegen Rechte Dritter oder gegen Ihre Zusicherung nach § 7 lit. a) und wird wiwiweb.de aufgrund Ihres Rechtsverstoßes von Dritten in Anspruch genommen, stellen Sie uns von allen Schäden, die hierdurch entstehen, frei. Die Freistellung umfasst auch sämtliche uns hierdurch entstehenden Kosten (auch solchen, die für die Rechtsverteidigung oder rechtliche Verfahren notwendig sind).

c) Werden Sie von einem Dritten wegen einer Rechtsverletzung auf wiwiweb.de in Anspruch genommen, haben Sie uns unverzüglich hierüber zu informieren und uns alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und bzw. Vorbereitung einer etwaigen Verteidigung erforderlich sind.

d) Verstoßen Sie gegen diese Nutzungsbedingungen oder Gesetze und löschen wir hierauf alle oder einzelne der von Ihnen angebotenen Bildungsinhalte oder sperren Sie (siehe hierzu unten, § 8.), behalten wir uns vor, hierfür eine Aufwandspauschale in Höhe von 75 Euro zu berechnen, wenn Sie den Verstoß zu vertreten haben. Dies gilt nicht, wenn Sie nachweisen, dass uns ein Schaden überhaupt nicht oder nur in geringerer Höhe entstanden ist.

§ 8 Haftung von wiwiweb

a) Wiwiweb.de übernimmt eine Haftung nur gemäß der nachfolgenden Haftungsregelung.

b) Gegenüber Unternehmern haftet wiwiweb.de für Schäden, außer im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, nur, wenn und soweit wiwiweb, dessen gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet wiwiweb.de für jedes schuldhafte Verhalten seiner gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen.

c) Gegenüber Verbrauchern haftet wiwiweb.de nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzugs oder der von wiwiweb.de zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung haftet wiwiweb.de jedoch für jedes schuldhafte Verhalten seiner Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.

d) Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen von wiwiweb, ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.

e) Eine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellte oder sonstiger Erfüllungsgehilfen von wiwiweb.

f) Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gegenüber Unternehmern oder Verbrauchern gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch wiwiweb.de und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen (wie z. B. Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz).

g) Eine Haftung für Datenverluste bei Ihnen wird nur nach den vorstehenden Bestimmungen übernommen. Sie ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre.

h) Wiwiweb.de haftet nicht für die Richtigkeit, Qualität, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Art und Güte der auf den Webseiten von wiwiweb.de oder den Webseiten Dritter, auf die bei wiwiweb.de verlinkt oder verwiesen wird, bereitgestellten Informationen und Inhalte. Inhalte, die nicht als besonders als von wiwiweb.de selbst bereit gestellte Inhalte gekennzeichnet sind, stammen von den Autoren der Bildungsinhalte oder sonstigen Nutzern. Sie stellen keine Meinungen von wiwiweb.de dar und werden von wiwiweb.de nicht überprüft oder kontrolliert. Haftungsansprüche gegen wiwiweb.de für Schäden materieller oder ideeller Art, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern sie nicht auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten der gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellte oder sonstigen Erfüllungsgehilfen von wiwiweb.de zurückzuführen sind.

i) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten sowohl für vertragliche als auch für außervertragliche Ansprüche. Sie gelten zudem auch für die Mitarbeiter von wiwiweb.

§ 9 Laufzeit der Nutzungsvereinbarung, Löschung von Inhalten und Ausschluss von der Nutzung

a) Diese Nutzungsvereinbarung wird für unbestimmte Zeit geschlossen. Sie kann von beiden Seiten mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende ohne Angabe von Gründen gekündigt werden. Die Kündigung hat per E-Mail an support@wiwiweb.de oder schriftlich an die in der Präambel genannte Postanschrift von wiwiweb.de zu erfolgen.

b) Nehmen Sie einen von wiwiweb.de kostenpflichtig angebotenen Dienst in Anspruch (durch die Buchung eines Kurses oder eines Kursbündels), so ergibt sich die Laufzeit und Kündigungsfrist des Vertrages über die Nutzung dieses Dienstes aus der beim Vertragsabschluss zugrundeliegenden Preis- und Leistungsübersicht.

c) Das Recht der Parteien zur außerordentlichen Kündigung des Nutzungsverhältnisses bleibt durch die Regelungen dieser Nutzungsbedingungen unberührt. Ein wichtiger Grund zur außerordentlichen Kündigung besteht für wiwiweb.de insbesondere, wenn Sie bei der Registrierung falsche Angaben gemacht haben oder erheblich und/oder wiederholt gegen Ihre aus diesen Nutzungsbedingungen sich ergebenden Pflichten, insbesondere die in § 2 und 5 genannten, verstoßen.

d) Der Betrieb der von wiwiweb.de angebotenen Dienste liegt im Ermessen der wiwiweb.de UG (haftungsbeschränkt). Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Wiwiweb.de behält es sich ausdrücklich vor, jederzeit nach freiem Belieben und ohne Angabe von Gründen Teile der Webseite oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung inhaltlich zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Dienste zeitweise oder endgültig einzustellen. Insbesondere behält sich wiwiweb.de vor, den für einzelne Dienste zur Verfügung gestellten Speicherplatz und/oder Datenübertragungsvolumina zu beschränken, sofern Sie hierdurch nicht wider Treu und Glauben oder unzumutbar benachteiligt werden. Bei einer Einstellung der Dienste werden von Ihnen ggf. bereits bezahlte Leistungen, die wiwiweb.de zum Zeitpunkt der Einstellung der Dienste noch nicht erbracht hat, zurückerstattet.

e) Sollte wiwiweb.de Kenntnis davon erhalten, dass Sie Ihre Pflichten aus § 2 oder § 5 dieser Nutzungsbedingungen vorsätzlich oder fahrlässig verletzen, so ist wiwiweb.de berechtigt, Ihren Zugang ohne Angabe von Gründen umgehend, vorübergehend oder dauerhaft zu sperren, Ihre Inhalte zu sperren oder zu löschen und/oder die Nutzung der bereitgestellten Dienste und Funktionen einzuschränken. Wurde Ihr Mitgliedskonto gesperrt, so können Sie nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung durch wiwiweb.de erneuten Zugang zu den angebotenen Diensten erhalten. wiwiweb.de entscheidet über Ihre erneute Zulassung nach eigenem Ermessen.

f) Wiwiweb.de ist auch berechtigt, Ihren Zugang ohne Angabe von Gründen zu sperren, falls Sie die von wiwiweb.de angebotenen Dienste über längere Zeit nicht genutzt haben und die Laufzeit eventuell gebuchter Kurse abgelaufen ist.

g) Sie sind berechtigt, Ihr Mitgliedskonto jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu löschen. Senden Sie uns eine entsprechende Mitteilung per Email an support@wiwiweb.de und wir nehmen die Löschung so bald wie möglich für Sie vor. Sollten Sie die Löschung ihrer von wiwiweb.de gespeicherten personenbezogenen Daten wünschen, so erklären Sie dies bitte ebenfalls in einer Email an support@wiwiweb.de.

9) Änderungen der Nutzungsbedingungen

a) Grundlage des Nutzungsvertrages sind die jeweils bei der Registrierung des Nutzers geltenden Nutzungsbedingungen der Webseite. wiwiweb.de behält sich das Recht vor, nachträglich Einzelheiten dieser Nutzungsbedingungen zu ändern, soweit dies notwendig erscheint und Sie hierdurch nicht wider Treu und Glauben oder unzumutbar benachteiligt werden.

b) Nachträgliche Änderungen der Nutzungsbedingungen werden in der Regel dazu dienen, die registrierungspflichtigen Dienste von wiwiweb.de in Ihrem Interesse zu verbessern. Änderungen können auch aufgrund einer Veränderung der Gesetzeslage und/oder Rechtsprechung erforderlich werden oder aufgrund von ansonsten unvorhersehbaren Veränderungen, die wiwiweb.de nicht veranlasst und auf die wiwiweb.de keinen Einfluss hat und die ohne eine Anpassung oder Ergänzung der Nutzungsbedingungen die Durchführung des Vertrages erschweren oder unmöglich machen würden. Maßgebliche Abweichungen von den bei Vertragsschluss jeweils geltenden Nutzungsbedingungen und grundlegende Änderungen des Nutzungsvertrags sind von der vorstehenden Änderungsbefugnis ausdrücklich ausgenommen und können nur durch einvernehmliche Vereinbarung zwischen Ihnen und wiwiweb.de vorgenommen werden.

c) Änderungen oder Ergänzungen der Nutzungsbedingungen werden Ihnen durch schriftliche oder elektronische Benachrichtigung mit einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens vier Wochen bekannt gegeben. Die Änderungen oder Ergänzungen werden Vertragsinhalt, wenn Sie ihnen nicht innerhalb von sechs Wochen ab deren Bekanntgabe widersprechen und/oder Sie die registrierungspflichtigen Dienste von wiwiweb.de nach dieser Zeit weiter nutzen. Widersprechen Sie den Änderungen, kann jede Partei den Nutzungsvertrag nach Maßgabe der jeweils vor der Änderung geltenden Kündigungsregelung beenden. Wiwiweb.de wird Sie in der Ankündigung der Änderungen ausdrücklich auf das Widerspruchsrecht und dessen Folgen hinweisen.

§ 10 Sonstige Bestimmungen

a) Individuelle Abweichungen und Vereinbarungen mit einzelnen Nutzern über Änderungen und Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen - einschließlich des Verzichts auf das Formbedürfnis - und aller ihrer Bestandteile bedürfen der Schriftform und des ausdrücklichen Hinweises darauf, dass es sich um eine Änderung bzw. Ergänzung dieser Bedingungen handelt. Dies gilt auch für etwaig entgegenstehende Vertragsbedingungen eines Nutzers.

b) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag eine ausfüllungsbedürftige Lücke enthalten, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung gilt rückwirkend als durch eine solche ersetzt, die dem von den Parteien angestrebten Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

c) Die vorliegenden Nutzungsbedingungen unterliegen deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

d) Verzichtet wiwiweb.de im Einzelfall auf die Durchsetzung dieser Nutzungsbedingungen, so bedeutet dies keine Abänderung derselben.

e) Ist der Teilnehmer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Bergisch Gladbach.



* Aufgrund des Kleinunternehmerstatus gemäß § 19 UStG erheben wir keine Umsatzsteuer und weisen diese daher auch nicht aus. Alle angegebenen Preise sind Endpreise.