Allgemeine und arbeitsspezifische Umweltbelastungen

01. Welcher Unterschied besteht zwischen allgemeinen und arbeitsspezifischen Umweltbelastungen?

Man unterscheidet zwischen allgemeinen und arbeitsspezifischen Umweltbelastungen:

• Allgemeine Umweltbelastungen

  sind diejenigen, die in den einschlägigen Gesetzen beschrieben sind – meist in Form von Oberbegriffen und Generalklauseln, z. B. Luft: → allgemeine Umweltbelastungen durch Immissionen; Boden: → allgemeine Umweltbelastungen durch Altöle.

• Arbeitsspezifische Umweltbelastungen

  sind konkrete, arbeitsplatz-/betriebsspezifische Belastungen, deren Vermeidung der Meister in seinem Verantwortungsbereich zu beachten hat, z. B. Wasser/Boden: → Vermeidung der Kontaminierung des Bodens und des Wassers durch unsachgemäß entsorgte Putzlappen, Nichtbeachten der Abwasservorschriften.

02. Welche allgemeinen Umweltbelastungen gibt es? Welche wichtigen, einschlägigen Gesetze und Verordnungen sind zu beachten?

03. Welche zentralen Bestimmungen enthalten die wichtigen Umweltschutzgesetze?

>> 6.1.3/13. ff., → A 1.5

• Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG):

  • Schutz von Menschen, Tieren, Pflanzen, Boden, Wasser und Luft vor Immissionen

  • regelt den Betrieb genehmigungsbedürftiger Anlagen

  • regelt die Pflichten der Betreiber.

• Bundes-Bodenschutzgesetz (BbodSchG):

  • Sicherung der Beschaffenheit des Boden bzw. Wiederherstellung

  • Bodenverunreinigungen sind unter Strafe gestellt.

• Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG):

  • Förderung der Kreislaufwirtschaft

  • Vermeidung von Abfällen bzw. Sicherung der umweltverträglichen Verwertung.

• Wasserhaushaltsgesetz (WHG):

  • Vermeidung von Schadstoffeinleitungen in Gewässer.

04. Welche Bestimmungen im Wasserhaushaltsgesetz (WHG) sind für die Metallindustrie wichtig (Sorgfaltspflichten)?

• Die Schadstofffracht des Kühlwassers muss so gering gehalten werden, wie dies bei Einhaltung der jeweils in Betracht kommenden Verfahren nach dem Stand der Technik möglich ist (§ 7a WHG).

• Eine Vergrößerung und Beschleunigung des Wasserabflusses zu vermeiden.

• Die Erlaubnis gewährt nur die widerrufliche Befugnis, ein Gewässer zu benutzen. Sie kann daher widerrufen werden (§ 7 WHG).

05. Welche wesentlichen Bestimmungen enthält das Kreislaufwirtschaftsgesetz?

Mit dem neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) von 2012 wird das bestehende deutsche Abfallrecht umfassend modernisiert. Ziel des neuen Gesetzes ist eine nachhaltige Verbesserung des Umwelt- und Klimaschutzes sowie der Ressourceneffizienz in der Abfallwirtschaft durch Stärkung der Abfallvermeidung und des Recyclings von Abfällen.

Hersteller und Vertreiber tragen die Produktionsverantwortung mit folgenden Zielvorgaben:

• Erzeugnisse sollen mehrfach verwendbar, technisch langlebig, umweltverträglich und nach Gebrauch schadlos verwertbar sein.

• Bei der Herstellung sind vorrangig verwertbare Abfälle und sekundäre Rohstoffe einzusetzen.

• Hersteller und Vertreiber müssen hinweisen auf:

Aufgrund des § 23 KrWG können durch besondere Rechtsverordnung Verbote, Beschränkungen und Kennzeichnen erlassen werden (z. B. Verpackungsverordnung; Rücknahmepflicht; Rücknahme von Altautos (AltautoV); Dosenpfand, Rücknahme von Batterien; Rücknahme von Druckerzeugnissen, Elektronikschrott. (ElektroG).

06. Welche wesentlichen Bestimmungen enthält das Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG)?

Das Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG; Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge) ist die bedeutendste Rechtsvorschrift auf dem Gebiet des Umweltschutzes. Es bestimmt den Schutz vor Immissionen und regelt den Betrieb genehmigungsbedürftiger Anlagen (früher in der Gewerbeordnung enthalten) sowie die Pflichten der Betreiber von nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen.

• Zweck des Gesetzes ist es,

  Menschen, Tiere und Pflanzen, den Boden, das Wasser, die Atmosphäre sowie Kulturund Sachgüter vor schädlichen Umwelteinwirkungen zu schützen sowie vor den Gefahren und Belästigungen von Anlagen.

• Geltungsbereich:

  Die Vorschriften des Gesetzes gelten für

  • die Errichtung und den Betrieb von Anlagen

  • das Herstellen, Inverkehrbringen und Einführen von Anlagen, Brennstoffen und Treibstoffen

  • die Beschaffenheit, die Ausrüstung, den Betrieb und die Prüfung von Kraftfahrzeugen und ihren Anhängern und von Schienen-, Luft- und Wasserfahrzeugen sowie von Schwimmkörpern und schwimmenden Anlagen

  • den Bau öffentlicher Straßen sowie von Eisenbahnen und Straßenbahnen.

07. Welche Bestimmungen zum Bodenschutz gibt es?

• Das Bundes-Bodenschutzgesetz (BbodSchG) soll die Zielsetzung erfüllen, die Beschaffenheit des Bodens nachhaltig zu sichern bzw. wiederherzustellen.

• Strafgesetzbuch: Bodenverunreinigungen sind unter Strafe gestellt nach § 324 StGB.

• Weitere Gesetze: Der Schutz des Bodens ist mittelbar geregelt durch das Bundesnaturschutzgesetz, durch die Naturschutz- und Landschaftsschutzgesetze der Länder.

08. Welchen wesentlichen Inhalt hat das Gesetz über die Umweltverträglichkeit von Wasch- und Reinigungsmitteln (WRMG)?

Die zentralen Vorschriften der WRMG sind:

• Vermeidbare Beeinträchtigungen der Gewässer oder Kläranlagen durch Wasch- und Reinigungsmittel.

• Der Einsatz von Wasch-/Reinigungsmitteln, Wasser und Energie ist vom Verbraucher zu minimieren.

• Waschmittelverpackungen müssen Hinweise zur Dosierung enthalten.

• Wasserversorgungsunternehmen haben den Verbraucher über den Härtegrad des Wassers zu unterrichten.

• Wasch- und Reinigungsmittel müssen Mindestnormen über die biologische Abbaubarkeit und den Phosphatgehalt erfüllen.

09. Welche Rechtsgrundlagen regeln den Strahlenschutz?

• Atomgesetz:

  Zweck des Gesetzes ist die friedliche Verwendung der Kernenergie und der Schutz gegen ihre Gefahren.

• Strahlenschutzvorsorgegesetz:

  Zweck des Gesetzes ist es, die Radioaktivität in der Umwelt zu überwachen. Die Überwachung dient dazu, die Strahlenexposition der Bevölkerung und der Umwelt möglichst gering zu halten.

• Strahlenschutzverordnung:

  Die Strahlenschutzverordnung regelt den Umgang und den Verkehr mit radioaktiven Stoffen (Genehmigungstatbestände für Ein-/Ausfuhr, Beförderung, Beseitigung, Errichtung von Anlagen). Kern der Strahlenschutzverordnung ist das Strahlenvermeidungsgebot sowie das Strahlenminimierungsgebot. Weiterhin sind Dosisgrenzwerte zum Schutz der Bevölkerung festgelegt.

10. Welche arbeitsspezifischen Umweltbelastungen sollte der Meister kennen und vermeiden?

Dazu ausgewählte Beispiele: Vermeidung arbeitsspezifischer Umweltbelastungen durch:

• Lösemittel

• Kunststoffe

• Asbest

• Lärm

• PVC

• Aluminium

• Farben/Lacke

• saure Belastungsstoffe

• basische Belastungsstoffe

• FCKW

• Auslaufen schädigender Flüssigkeiten (z. B. Öle, Treibstoffe)

• Elektroschrott

• Spraydosen

• Kühl-/Schmierstoffe.