wiwiweb
online lernen

Besser lernen mit Online-Kursen

NEU! Jetzt online lernen:
Den Kurs kaufen für:
einmalig €
Zur Kasse

Besonderheiten der EU

WebinarTerminankündigung aus unserem Online-Kurs Deskriptive Statistik:
 Am 26.01.2017 (ab 18:00 Uhr) findet unser nächstes Webinar statt.
Gratis-Webinar Deskriptive Statistik: Lage- und Streuungsmaße
- In diesem 60-minütigen Gratis-Webinar gibt Daniel Lambert einen Überblick über arithmetische Mittel und Standardabweichung, Modus, Median und die Spannweite
[weitere Informationen] [Terminübersicht]

01. Welche Staaten sind Mitglied der EU

Wichtig

Gründungsmitglieder (1958; EWG) sind: Belgien, Italien, Bundesrepublik Deutschland, Luxemburg, Frankreich, Niederlande

Seit dem Vertrag von Maastricht (1991) trägt die EG die Bezeichnung Europäische Union (EU).

Hinzu kamen:

1973: Dänemark, Großbritannien

Brexit = Britannien + Exit: Großbritannien trat im Juni 2016 aufgrund eines Referendums aus der EU aus.
, Irland,

1981: Griechenland,

1986: Portugal, Spanien,

1995: Finnland, Österreich, Schweden.

Beitritt 2004:

Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien-Ungarn, Zypern.

Beitritt 2007: Bulgarien und Rumänien.

Beitritt 1. Juli 2013: Kroatien

Die EU der 27 Mitgliedsstaaten entspricht ca. zwei Drittel der Bevölkerung aller europäischen Staaten.

  • Als Eurozone bezeichnet man die EU-Länder, die den Euro als Währung eingeführt haben (EWU: Europäische Währungsunion).

  • Nicht-Mitglieder der Eurozone sind: ulgarien, Dänemark, Litauen, Polen, Rumänien, Schweden, Tschechien und Ungarn.

  • Darüber hinaus ist der Euro Währung oder Leitwährung in weiteren 30 Staaten, die nicht Mitglied der EU sind (z. B. Montenegro).

  • Die gemeinsame Währung im Euroraum führt zu einer Reihe von Vor- und Nachteilen:

    Gemeinsame Währung Euro
    Vorteile – Beispiele Nachteile – Beispiele
    • keine Umtauschprobleme
    • keine Wechselkursschwankungen (exakte Kalkulation möglich)
    • Vergleichbarkeit der Preise
    • mehr Transparenz
    • Gewinne durch Anstieg des Handels im Euroraum
    • Zusammenarbeit von Firmen und Betrieben ist einfacher
    • Globalisierungsprozess wird unterstützt.
    • Gefahr der Geldfälschung steigt an (größerer Absatzmarkt für „Blüten“)
    • Identität der Länder geht verloren durch Aufgabe der eigenen Währung
    • Gefahr der Inflation betrifft viele Länder
    • im Durchschnitt hat der Euro zu einem Preisanstieg geführt
    • ansteigende Abhängigkeit der Handelspartner
    • Möglichkeit der Preisdifferenzierung nimmt ab
    • ansteigende Staatsverschuldung.

02. Was ist die Besonderheit der EU?

Die EU ist ein Gebilde eigener Art. Sie besitzt eigene Hoheitsrechte und Befugnisse, auf die ihre Mitgliedsstaaten durch Aufgabe eigener Souveränitätsrechte verzichtet haben. Die EU strebt einen ausgewogenen wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt in ihren Mitgliedsländern an und betreibt eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik sowie eine gemeinsame Innen- und Rechtspolitik. Hingegen wird z. B. eine gemeinsame Steuerpolitik von den meisten Mitgliedsstaaten abgelehnt.

Die EU ist zur Subsidiarität verpflichtet, die besagt, dass Entscheidungen möglichst bürgernah getroffen werden, d. h. auf der jeweils untersten Ebene (Gemeinde, Region) und nur aus Gründen der Zweckmäßigkeit auf die jeweils höhere Ebene verlagert werden. Damit soll die Angst der Bürger vor der Brüsseler Bürokratie gedämpft werden.

Gemäß Art. 98 EGV haben die Mitgliedsstaaten ihre Wirtschaftspolitik so auszurichten, dass sie zur Verwirklichung der grundlegenden Ziele der Gemeinschaft beitragen. Dazu zählt ein beständiges, nicht-inflationäres Wirtschaftswachstum, ein hoher Grad von Wettbewerbsfähigkeit und Konvergenz der Wirtschaftsleistungen, ein hohes Beschäftigungsniveau sowie ein hohes Maß an sozialer Sicherheit (Art 2). Die Mitgliedsstaaten haben ihre Wirtschaftspolitik als eine Angelegenheit von gemeinsamen Interesse zu betrachten und untereinander zu koordinieren (Art. 99 EGV).

03. Welche Ziele verfolgt die EU?

Die wirtschafts-, währungs- und sozialpolitische Ziele der EU sind:

  • Förderung eines ausgewogenen und dauerhaften wirtschaftlichen und sozialen Fortschritts über folgende Maßnahmen:

    • Binnenmarkt

    • Wirtschafts- und Währungsunion mit gemeinsamer Währung

    • Abstimmung einzelner Politikbereiche, z. B. Verkehrs-, Kommunikationspolitik, gemeinsame Forschung, Umwelt- und Verbraucherschutz, Wettbewerb

  • gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP)

  • gemeinsame Innen- und Rechtspolitik, z. B. Bekämpfung der Kriminalität, Asylrecht.

04. Welchen Rechtscharakter haben Verordnungen, Richtlinien und Empfehlungen der EU?

  • Verordnungen der EU werden unmittelbar in allen Mitgliedsstaaten Gesetz. Eine EU-Verordnung steht im Zweifels- oder Streitfall über jedem nationalen Gesetz. Eine EU-Verordnung darf nicht mit dem deutschen Begriff Rechtsverordnung verwechselt werden.

  • Richtlinien der EU sind gewissermaßen Gesetzesrahmen, die erst noch ausgefüllt werden müssen. Jedes Mitgliedsland der EU ist verpflichtet, innerhalb einer vorgegebenen Frist nationale Gesetze zu erlassen, die gewährleisten, dass das in der Richtlinie geforderte Ziel erreicht wird. Erst durch diese nationale Gesetzgebung wird eine Richtlinie in geltendes Recht verwandelt. Versäumt ein Mitgliedsstaat die gesetzliche Frist, kann er von der Kommission ermahnt und nach einer weiteren Frist vor dem Europäischen Gerichtshof verklagt werden.

  • EU-Empfehlungen haben keine bindende Wirkung. Sie sind aber in der Regel die Vorstufe einer Richtlinie und sollen den Mitgliedsstaaten signalisieren, in welcher Weise künftige einheitliche Regelungen aussehen werden, damit sich die einzelnen Länder entsprechend vorbereiten können.

05. Welche Wirtschafts- und Währungsbeziehungen existieren zwischen den Mitgliedsstaaten der EU?

  • Zollunion:

    Ein- und Ausfuhrzölle sowie Abgaben zwischen den Mitgliedsstaaten der EU sind verboten. Gegenüber Drittländern existiert ein gemeinsamer Zolltarif.

  • Gemeinsamer Markt:

    Der Euro-Markt ist ein „Gemeinsamer Markt“, der die Freiheit des Waren- und Kapitalverkehrs garantiert sowie die Freizügigkeit für Arbeitnehmer und die Niederlassungsfreiheit für Unternehmer (für die Neumitglieder, z. B. Polen, Tschechien usw. gibt es Übergangsfristen).

  • Währungsunion:

    Das Ziel einer gemeinsamen Währung ist zum Teil innerhalb der EU seit 2002 erreicht.

06. Was ist der europäische Binnenmarkt?

Durch die Bildung der EU ist ein neuer Binnenmarkt entstanden, der die Grenzen zwischen den Mitgliedsstaaten abgeschafft hat und inzwischen weltweit neben den USA die größte Bedeutung erlangt hat.

Im europäischen Binnenmarkt besteht vollständige Freiheit des Waren-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehrs, die Freizügigkeit für Personen und die Niederlassungsfreiheit für Selbstständige. Probleme, die bislang erst zum Teil gelöst sind, sind die gegenseitige Anerkennung von beruflichen Qualifikationen, da die vermittelten Bildungsinhalte teilweise große Unterschiede aufweisen. Probleme entstehen auch bei der Führung des Meistertitels im Handwerk, der in der deutschen und österreichischen Form in den übrigen Mitgliedsstaaten nicht vergeben wird; weiterhin bei der Überwindung von Sprachschwierigkeiten, dem Ansteigen der Wirtschaftskriminalität durch den Wegfall der Grenzen und durch das Ausnutzen von Subventionsmöglichkeiten zu betrügerischen Zwecken.

Grundfreiheiten der EU
Personenfreiheit
  • Wegfall von Grenzkontrollen (Schengener Abkommen); keine Einfuhr-/Ausfuhr- und Zollkontrollen
  • Harmonisierung der Einreise-, Asyl-, Waffen- und Drogengesetze
  • Niederlassungs- und Beschäftigungsfreiheit für EU-Bürger
1
3
Freier Warenverkehr
  • Wegfall von Grenzkontrollen
  • Harmonisierung oder gegenseitige Anerkennung von Normen
  • Steuerharmonisierung
2
Dienstleistungsfreiheit
  • Liberalisierung der Finanzdienste
  • Harmonisierung der Banken- und Versicherungsaufsichten
  • Öffnung der Transport- und Telekommunikationsmärkte
3
Freier Kapital- und Zahlungsverkehr
  • größere Freizügigkeit für Geld- und Kapitalbewegungen
  • Schritte zu einem gemeinsamen Markt für Finanzdienstleistungen
  • Liberalisierung des Wertpapierverkehrs
  • gemeinsame Maßnahmen gegen Geldwäsche

Ausnahmen:

1 Import-/Exportbeschränkungen bei wirtschaftlichen Schwierigkeiten eines Mitgliedslandes oder zum Schutz von Gesundheit, Kulturgut oder Sicherheit.

2 Die Steuersysteme sind in der Gemeinschaft bisher noch uneinheitlich, insbesondere gibt es keine einheitlichen Umsatz- und Verbrauchsteuersätze.

3 Hier gibt es noch eine Reihe von Ausnahmen und erheblichen Regelungsbedarf (z. B. im Asylrecht und im Transportwesen).

07. Welche Bedeutung hat der Europäische Binnenmarkt für die grundlegenden Sicherheitsanforderungen in Bezug auf Bau und Ausrüstung von Maschinen und Anlagen?

Mit dem 01.01.1993 ist der Europäische Binnenmarkt Wirklichkeit geworden. Das Territorium, das vom EG-Vertrag erfasst wird, umfasst derzeit die sogenannten „alten“ EU-Länder, die „neuen“ EU-Länder im Osten Europas sowie die sich in einer Sonderstellung befindlichen drei Länder der Europäischen Freihandelszone EFTA → Liechtenstein, Island und Norwegen.

Der freie ungehinderte Verkehr von Waren schließt Maschinen, Geräte, Anlagen u. Ä. natürlich mit ein. Insofern stand die Gemeinschaft insbesondere im Markt für Maschinen vor dem Problem, dass in all den vorstehend genannten Nationalstaaten z. T. sehr unterschiedliche Rechtssysteme und auch sehr unterschiedliche Sicherheitsbestimmungen mit sehr verschiedenen Schutzniveaus galten. Diese stellten naturgemäß Handelshemmnisse dar. Die Gemeinschaft beschloss deshalb, Handelshemmnisse durch eine Angleichung der nationalstaatlichen Vorschriften zu beseitigen ohne jedoch die bestehenden Schutzniveaus zu senken. Diese sehr komplizierte Aufgabenstellung wurde dadurch gelöst, dass die Sicherheitsanforderungen in Bezug auf Bau und Ausrüstung von Maschinen im Rahmen eines Konzeptes zur technischen Harmonisierung von Produkten verbindlich formuliert wurden.

Merke

Das Harmonisierungskonzept basiert darauf, dass lediglich die grundlegenden Sicherheitsanforderungen in sogenannten Binnenmarktrichtlinien für alle Mitgliedsstaaten verbindlich beschrieben sind. Die Konkretisierung erfolgt dagegen überwiegend durch harmonisierte europäische Normen.

Alle Binnenmarktrichtlinien, die wohl bekannteste ist die sogenannte EG-Maschinenrichtlinie , müssen in jedem EWR-Land unverändert in nationales Recht umgesetzt werden und gelten insbesondere für die Hersteller von Maschinen und Anlagen aber auch für die Vertreiber und Importeure. Dabei muss sichergestellt werden, dass Unfallrisiken während der gesamten voraussichtlichen Lebensdauer ausgeschlossen sein müssen.

08. Welche Richtlinien bilden die Grundlage der Sicherheit von Maschinen und Anlagen im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR)?

Zentrale Richtlinien zur Sicherheit von Maschinen und Anlagen im EWR sind im Wesentlichen:

  • EG-Maschinenrichtlinie (MRL) → CE-Kennzeichnung, ProdSG

  • EG-Niederspannungsrichtlinie

  • EMV-Richtlinie Arbeitsschutz-Richtlinien gem. Art. 137 EG-Vertrag.

09. Welche Voraussetzungen müssen die Mitgliedsländer der EU für die Aufnahme in das Europäische System der Zentralbanken erfüllen?

Die sog. Konvergenzkriterien (Maastricht-Vertrag) sind:

  • Die Inflationsrate darf nicht mehr als 1,5 Prozentlie über der Inflationsrate jener höchstens drei Mitgliedsstaaten liegen, die auf dem Gebiet der Preisstabilität das beste Ergebnis erzielt haben.

  • Die öffentlichen Budget-Defizite dürfen höchstens 3 % des BiP betragen.

  • Die Staatsverschuldung soll 60 % des BiP nicht überschreiten.

  • Der Wechselkurs der Landeswährungen muss sich zwei Jahre innerhalb der Bandbreite des EWS bewegt haben, und die Währung darf nicht abgewertet worden sein; der Nominalzins für langfristige staatliche Wertpapiere darf um nicht mehr als zwei Prozentlie über dem Satz der drei Länder mit der besten Preisstabilität liegen.

10. Welche Zuständigkeiten bestehen innerhalb der EWU?

Nicht alle Mitgliedsländer der EU nehmen an der EWU teil. Daher gibt es folgende Unterschiede:

  • Diejenigen Länder, die an der EWU teilnehmen bezeichnet man als Eurosystem . Hier ist der Euro gemeinsame Währung und die EZB ist für die gemeinsame Geldpolitik zuständig.

  • Die Länder der EU, die bisher noch nicht an der EWU teilnehmen, haben (bisher) noch ihre Einzelwährungen und regeln ihre Geldpolitik national – allerdings in enger Abstimmung mit der EZB. Diese Staaten sind Mitglied im sog. „Erweiterten Rat der EZB“. Die Beziehungen zwischen den nationalen Währungen der Nicht-EWU-Mitglieder und dem Euro regelt der Wechselskursmechanismus II . Der WKM II ist – vereinfacht dargestellt – ein System relativ fester Wechselkurse.

11. Welche Organe hat die EU?

imported

Entsprechend dem demokratischen Staatsaufbau bestehen folgende Organe:

  • Der Europäische Rat (Mitglieder: Staats- und Regierungschefs, Kommissionspräsident)

  • Der Ministerrat ist die Legislative.

  • Die Kommission ist die Exekutive.

  • Das Europäische Parlament übt Haushalts- und Kontrollrechte aus und wirkt bei der Gesetzgebung mit (Berater, Kritiker und Kontrolleur von Legislative und Exekutive).

  • Der Europäische Gerichtshof ist das oberste rechtsprechende Organ, d. h. die Judikative.

  • Sonstige Organe:

    • Europäischer Rechnungshof

    • Wirtschafts- und Sozialausschuss (WSA)

    • Ausschuss der Regionen

    • Europäische Zentralbank (EZB).

12. Welche Aufgaben und Funktionen hat die EZB?

Die EZB tätigt im Europäischen System der Zentralbanken wie ein Kreditinstitut Bankgeschäfte mit öffentlichen Banken, Kreditinstituten und Nichtbanken.

Neben der Steuerung der Geldpolitik erfüllt sie hoheitsrechtliche Aufgaben , die sich aus ihrer Rolle als Notenbank der EU, ihrem Verhältnis zu den Geschäftsbanken und zur Bankenaufsicht ergeben. Die Geldpolitik der EZB umfasst alle Maßnahmen, mit denen sie die Geldmenge und die Preisstabilität in der EU steuern kann.

imported

Neben der Entwicklung des Preisniveaus berücksichtigt die EZB bei ihren Entscheidungen noch andere Faktoren wie z. B. die Entwicklung der Wechselkurse zwischen Dollar, Euro und Yen, die Entwicklung der Konjunktur und die Lage auf den Finanzmärkten.

13. Welche Stellung hat das Europäische System der Zentralbanken (ESZB) gegenüber den nationalen Regierungen?

Das ESZB ist unabhängig von nationalen Einflüssen. Die nationalen Regierungen

  • können dem ESZB keine Weisungen erteilen,

  • können bei geldpolitischen Beschlüssen kein Veto einlegen und

  • erhalten vom ESZB keine Kredite .

14. Welche Organe hat die Europäische Zentralbank (EZB) und welche Einzelaufgaben haben die jeweiligen Organe?

  • Rat der Europäischen Zentralbank (EZB-Rat) = oberstes Organ der EZB – bestehend aus:

    • dem Präsidenten,

    • dem Vizepräsidenten,

    • vier weiteren Mitgliedern des Direktoriums und

    • den Präsidenten der nationalen Zentralbanken.

    Die Hauptaufgaben des EZB-Rates sind:

    • Festlegung der Geldpolitik,

    • Versorgung des Eurosystems mit Zentralbankgeld und

    • Erlass von Leitlinien für die Arbeit des ESZB.

  • Direktorium  = Exekutivorgan – bestehend aus

    • dem Präsidenten,

    • dem Vizepräsidenten und

    • bis zu vier weiteren Mitgliedern.

    Die Aufgaben sind:

    • die Durchführung der Beschlüsse des Rates der Europäischen Zentralbank und

    • Leitung und Verwaltung der EZB.

  • Erweiterter Rat der EZB:

    Da derzeit noch nicht alle Staaten der EU an der Währungsunion teilnehmen, wurde als drittes Organ der EZB der sogenannte erweiterte Rat eingerichtet. Er setzt sich zusammen aus

    • dem EZB-Rat und

    • den Präsidenten der nationalen Zentralbanken der sogenannten Nichtteilnehmerländer.

    Aufgaben:

    Der erweiterte Rat

    • prüft die Konvergenz von Beitrittskandidaten,

    • verbindet die Währungsunion mit EWS II und

    • hat keine geldpolitischen Befugnisse (nur beratende Funktion).

15. Welche Entwicklungen werden mit den Begriffen „Internationalisierung“ und „Globalisierung“ umschrieben?

Mit Globalisierung bzw. Internationalisierung bezeichnet man die Zunahme der internationalen Verflechtung der Wirtschaft und das Zusammenwachsen der Märkte über die nationalen Grenzen hinaus. Einerseits versuchen die Unternehmen, ihre internationale Präsenz auf den Absatzmärkten zu festigen durch Gründung von Tochtergesellschaften im Ausland, Firmenzusammenschlüsse und Joint Ventures, andererseits ist man bestrebt, sich neue Einkaufsquellen zu erschließen, um dem wachsenden Kostendruck zu entgehen.

16. Welche Tendenzen lassen sich als Folge der Globalisierung erkennen?

Als Folge der Globalisierung sind folgende Tendenzen zu verzeichnen (die nachfolgende Aufzählung kann nur unvollständig sein):

  • Informationstechnologie, Informationsgewinnung:

    Zunahme der Informationsgeschwindigkeit (Computervernetzung); Verdichtung von Raum und Zeit; damit gewinnt der „Rohstoff Wissen“ als Grundlage der wirtschaftlichen Entwicklung an Bedeutung.

    Wissensintensive Industrien und Dienstleistungen weisen in allen entwickelten Volkswirtschaften die größten Wachstumsraten auf. Die Unternehmen sind gezwungen, sich diesen Veränderungen der Produktionsbedingungen und Märkte flexibel anzupassen. Neue unternehmensorientierte Dienstleistungen, die Weiterentwicklung und breite Anwendung von Informations- und Kommunikationstechnik, Multimedia sowie bio- und gentechnische Innovationen zeigen beispielhaft, welche Beschäftigungschancen der Strukturwandel bietet.

    Durch die zunehmende Globalisierung der Märkte wird die Zahl der Kunden so hoch, dass sie von einem Unternehmen kaum noch überschaut werden kann. Dies führt zu einer wachsenden Bedeutung international orientierter Marktforschung.

    Speziell im Handel werden neue Angebots- und Vertriebsformen auf elektronischer Basis weiterhin zunehmen (grenzüberschreitende Vernetzung informationstechnischer Systeme; E-Commerce; B2B, B2C usw.).

  • Internationale Arbeitsteilung:

    Konkurrenz des Produktionsfaktors Arbeit (z. B. unterschiedliches Lohnniveau deutscher, holländischer und polnischer Bauarbeiter); die Globalisierung der Märkte sowie die Verkürzung der Produktlebenszyklen führen u. a. zu einem ansteigenden Kostendruck und damit zu dem Zwang, den Faktor Arbeit noch wirtschaftlicher einzusetzen. Beispiel: Entwicklung und Konstruktion eines neuen Produkts in Deutschland, Herstellung der Teile in Polen und Tschechien, Montage in Spanien, Vertrieb weltweit. Die Globalisierung der Märkte verlangt immer häufiger Fremdsprachenkompetenz der Mitarbeiter.

  • Konkurrenz der Standorte:

    Tendenz zur Verlagerung der Produktionsstandorte in das Ausland mit einhergehenden Chancen und Risiken (Abbau von Arbeitsplätzen am nationalen Standort, Kostenvorteile, ggf. Qualitätsprobleme)

  • Logistik:

    Zunahme des internationalen Verkehrsaufkommens und der Bedeutung der Logistik

  • Internationale wirtschaftliche Verflechtung:

    Wachsende Abhängigkeit der nationalen Unternehmens- und Wirtschaftsentwicklung vom Weltmarkt (z. B. Abhängigkeit der deutschen Wirtschaft von den Entwicklungen in den USA und in Japan); zunehmende Abhängigkeit der Güter- und Geldmärkte; durch die zunehmende Globalisierung nimmt die Komplexität der Beschaffung immer mehr zu. Neben dem politischen Willen, den freien Handel international zu fördern (z. B. erklärtes Ziel der EU), schützt am besten die gegenseitige Abhängigkeit der Volkswirtschaften davor, dass dauerhaft Handelshemmnisse errichtet werden. Keine Volkswirtschaft ist autark. Globalisierung ist somit nicht nur die Folge freien Handels, sondern garantiert ihn zugleich.

  • Wachsende internationale Einflüsse auf nationale Wirtschafts- und Sozialpolitiken:

    Als Folge der Globalisierung hat z. B. die Arbeitsmarktpolitik mit zusätzlichen Schwierigkeiten zu kämpfen. Durch die Globalisierung werden nationalstaatliche Maßnahmen und Sozialsysteme z. T. „ausgehebelt“.

  • Rechtssysteme, Patente/Lizenzen:

    Angesichts der fortschreitenden Globalisierung wird es immer wichtiger, auch für Auslandsinvestitionen einheitliche internationale rechtliche Rahmenbedingungen zu schaffen; die Bedeutung gewerblicher Schutzrechte – weltweit – nimmt zu.

NEU! Sichere dir jetzt die perfekte Prüfungsvorbereitung und spare 10% bei deiner Kursbuchung!

10% Coupon: lernen10

Zu den Online-Kursen